Startseite
Grundlagen der Brennwerttechnik Besonderheiten bei Planung und Betrieb einer Brennwertheizung Wie wird der Brennwertnutzen gemessen? Hersteller von Brennwertheizsystemen Forum über Brennwerttechnik Kontakt zu www.brennwert.info Zusätzliche Infos über Brennwerttechnik Impressum von www.brennwert.info
 
Shop
Lieferbedingungen
AGB
Bestellung
Impressum
Kontakt

Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen der Firma
ConSoft GmbH, Hannover

Diese Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind für alle geschäftlichen Beziehungen, Verkäufe und sonstigen Rechtsgeschäfte zwischen uns und unseren Kunden rechtsverbindlich. Abweichende Vereinbarungen oder Ergänzungen, telefonische und mündliche Abmachungen sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
Der Kunde verzichtet auf eigene Einkaufsbedingungen, wenn er nicht ausdrücklich schriftlich widerspricht und schriftlich Sondervereinbarungen wünscht.

 
1.
Angebot
1.1
Unsere Angebote sind freibleibend.
1.2
Alle Angaben, wie Maße, Gewichte, Abbildungen, Beschreibungen, Montageskizzen und Zeichnungen in Musterbüchern, Preislisten und sonstigen Drucksachen sind nur annähernd, jedoch bestmöglich ermittelt, aber für uns insoweit unverbindlich.
1.3
Technische Änderungen und Verbesserungen in der Ausführung behalten wir uns vor.
 
2.
Aufgabe von Bestellungen
2.1
Aufgegebene Bestellungen sind verbindlich, können jedoch nach Maßgabe der Bestimmungen des Fernabsatzgesetzes innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen werden.
2.2
Ziel des Fernabsatzgesetzes ist es, Ihnen als Kunden die In-Augenscheinnahme der bestellten Ware zu ermöglichen. Die kostenlose Benutzung ist nicht vorgesehen. Bei Rückgabe muß die Ware in original- verpacktem Neuzustand retourniert werden. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und nachweisbar schriftlich und durch Rücksendung der Ware erfolgen.
2.3
Die Vereinbarung eines verbindlichen Liefertermins zwischen der ConSoft GmbH und dem Besteller bedarf der Schriftform.
2.4
Der Besteller verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung nach §151 Satz 1 BGB.
 
3.
Vertragsannahme und Lieferung
3.1
Der Auftrag gilt von uns als angenommen, falls wir die Annahme der Bestellung schriftlich bestätigen oder der Auftrag mit Lieferung der Ware ausgeführt wird. Für besondere vertragliche Nebenabreden ist in beiden Fällen die Schriftform erforderlich.
 
4.
Preise
4.1
Die auf der Rechnung angeführten Preise verstehen sich ohne Skonto und sonstige Nachlässe. Die Mehrwertsteuer wird getrennt ausgewiesen.
4.2
Der Rechnungsbetrag ist, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist, bei Erhalt per Nachnahme zu zahlen.
4.3
Für den Versand berechnen wir eine Versandkostenpauschale von 8,50 Euro.
4.4
Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluß und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen.
 
5.
Verpackung, Transport- und Bruchversicherung
5.1
Die Ware reist branchenüblich verpackt.
5.2
Versicherung gegen Transportschäden, Transportverluste oder Bruch erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden zu seinen Lasten und für seine Rechnung.
5.3
Schadensmeldungen bezüglich Transportschäden und/oder Fehlmengen sind sofort bei Empfang der Ware zu erstatten und unverzüglich schriftlich nach Art und Umfang vom Anlieferer zu bestätigen.
5.4
Ansprüche aus den Schäden sind auf Verlangen an uns abzutreten.
 
6.
Lieferung ins Ausland
6.1
Die zusätzlichen Kosten für Auslandssendungen ermitteln wir gern auf Ihre Anfrage.
6.2
Eine Erstattung der Umsatzsteuer erfolgt nur bei Angabe einer korrekten EU-Umsatzsteuer-Identifikationsnummer.
 
7.
Lieferzeit
7.1
Liefertermine oder Lieferfristen können verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden. Das jeweils maßgebliche Datum ist der Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.
7.2
Bei einer 6-wöchigen Überschreitung eines unverbindlichen Termins bzw. einer unverbindlichen Frist kann der Käufer den Verkäufer schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern. Mit dieser Mahnung kommt der Verkäufer in Verzug.
7.3
Der Käufer muß im Fall des Verzugs dem Verkäufer schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen mit dem Hinweis, daß er die Annahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnen kann. Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, so steht ihm ein Schadenersatzanspruch nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers zu.
7.4
Wird ein Termin oder eine Frist verbindlich vereinbart, so kommt der Verkäufer mit Überschreiten des Termins oder der Frist in Verzug. Die Rechte des Käufers bestimmen sich dann nach Ziffer 7.3 . Bei Inanspruchnahme dieser Rechte ist jedoch das Recht auf weitere Erfüllung ausgeschlossen.
7.5
Bei höherer Gewalt oder anderen unvorhergesehenen Hindernissen wie Aufruhr, erheblichen Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung etc. tritt Lieferverzug nicht ein.
 
8.
Mängelrügen und Mängelhaftung
8.1
Etwaige Mängelrügen sind schriftlich und unmittelbar an die Firma ConSoft zu richten.
8.2
Unser Kunde ist verpflichtet, wenn er Kaufmann ist, alle erkennbaren, und wenn er kein Kaufmann ist, alle offensichtlichen Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen binnen 5 Werktagen nach Lieferung, in jedem Fall aber vor Verarbeitung oder Einbau schriftlich anzuzeigen.
8.3
Schadenersatzansprüche unseres Kunden aus positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns oder unserem gesetzlichen Vertreter.
 
9.
Eigentumsvorbehalt
9.1
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
9.2
Ist der Käufer Vollkaufmann, so erstreckt sich dieser Eigentumsvorbehalt auch auf Forderungen, die der Vertragspartner aus seinen eigenen laufenden Geschäftsbeziehungen gegenüber seinen Käufern hat.
9.3
Der Käufer hat die Pflicht, die Ware während der Dauer des Eigentumsvorbehalts in einem ordnungsgemäßen Zustand zu erhalten. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, kann der Verkäufer den Kaufgegenstand herausverlangen. Der Käufer hat dieser Aufforderung unverzüglich nachzukommen. Falls der Käufer seine Zahlungen einstellt, gelten die in § 43 KO angeführten Rechte auf Aussonderung, bzw. § 46 KO auf Abtretung der Rechte auf die Gegenleistung.
9.4
Wird unsere Ware zum Wiederverkauf bezogen, so berühren uns die Abmachungen und Differenzen zwischen unserem Abnehmer und einem Dritten in keiner Weise. Unser Kunde hat also nicht das Recht, bei etwaigen Prozeß mit seinen Abnehmern uns den Streit zu verkünden und uns zur Verantwortung zu ziehen.
 
10.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
10.1
Erfüllungsort und Gerichtsstand sind der Sitz der ConSoft GmbH in Hannover.
10.2
Die Beziehungen zwischen der ConSoft GmbH und dem Besteller/Käufer unterliegen ausschließlich dem Recht der BRD.
10.3
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
 

Jede uns zugehende Bestellung bedingt die Annahme vorstehender Verkaufs- und Lieferbedingungen.